Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen der Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ und ihren Kunden (im Folgenden „Auftraggeber“) in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen werden nicht anerkannt, es sei denn, die Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

§ 2 Vertragsschluss

Eine Bestellung ist ein bindendes Angebot. Die Auftragsbestätigung der Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ ist bindend. Ein Rücktrittsrecht kann längstens drei Tage nach Absendung der Bestellung ausgeübt werden; jedoch nur dann, wenn die Rücktrittserklärung des Auftraggebers die Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ vor Versand der bestellten Ware erreicht. Handelt es sich bei der Bestellung um Sonderanfertigungen für den Auftraggeber, ist das Rücktrittsrecht ausgeschlossen.

Die Annahme der Bestellung des Auftraggebers durch die Firma „Art Vinyl Werbetechnik„ erfolgt wahlweise durch Versand einer schriftlichen Auftragsbestätigung oder direkt durch Übersendung der bestellten Ware. Die schriftlichen Auftragsbestätigungen sind freibleibend hinsichtlich Preis und Liefermöglichkeit.

§ 3 Preise

Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, gelten die Preise der Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ ab Koblenz zzgl. Transportkosten. Es wird sich das Recht vorbehalten, bei Verträgen mit einer vereinbarten Lieferzeit von mehr als zwei Monaten die Preise entsprechend den eingetretenen Kostensteigerungen auf Grund von Tarifverträgen oder erhöhten Materialkosten entsprechend anzupassen. Beträgt die Erhöhung mehr als 10 % des vereinbarten Preises, so hat der Auftraggeber ein befristetes Kündigungsrecht. Geht der Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ nach Zustellung der Mitteilung über die Erhöhung nicht innerhalb von sieben Tagen eine Kündigung zu, erlischt das Kündigungsrecht.

Die Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ behält sich das Recht vor, im Einzelfall Preise abzuändern, wenn bis zum Zeitpunkt der Ausführung des Auftrags eine Änderung der Rohstoffpreise eingetreten ist. Liefermengen können unter Bezug auf die zum Zeitpunkt der Produktion zur Verfügung stehenden Rohstoffmengen nur unter Vorbehalt bestätigt werden.

Lieferungen erfolgen gegen Vorkasse oder – bei Selbstabholung durch den Auftraggeber – gegen Barzahung. Die Preise werden freibleibend in EUR angegeben und verstehen sich grundsätzlich ohne die gesetzliche Mehrwertsteuer.

§ 4 Lieferung, Versandkosten

Der Versand erfolgt – wenn nicht anders vereinbart – zu Lasten und auf Gefahr des Auftraggebers. Verpackung und Versandspesen werden zum Selbstkostenpreis (zzgl. Mehrtwertsteuer) berechnet. Es erfolgt keine Rücknahme der Verpackung.

Treten nach Übergabe der Ware an den Frachtführer oder durch den Auftraggeber Verzögerungen ein, gilt die Lieferung als am Tage der Rechnungslegung bewirkt, so dass sämtliche Gefahren ab diesem Zeitpunkt auf den Auftraggeber übergehen.
Die Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ wird die bestellte Ware schnellstmöglich an die von dem Auftraggeber in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. Sofern dies dem Auftraggeber zumutbar ist, ist die Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ jederzeit zu Teillieferungen und -leistungen berechtigt; die sodann anfallenden zusätzlichen Portokosten muss der Auftraggeber nicht tragen.
Als Anfangstag für vereinbarte Lieferfristen gilt der Tag der Auftragsbestätigung bzw. der Tag der Übergabe an den Frachtführer. Der Liefertermin bezieht sich ausnahmslos auf die Auslieferung ab Werk Koblenz. Fixtermine sind grundsätzlich ausgeschlossen.
Die Nichteinhaltung der Lieferzeit gibt dem Auftraggeber kein Recht auf Schadenersatz oder Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, der Verzug wurde grob fahrlässig oder vorsätzlich herbeigeführt. Auch in diesem Fall findet eine Beschränkung des Verzugsschadens auf 30 % des Auftragswertes statt. Die Einhaltung der Lieferverpflichtung setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Auftraggebers voraus.
Der von der Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ bestätigte Liefertermin hebt diesbezügliche Vorschriften des Auftraggebers auf; er gilt durch die widerspruchslose Annahme der Auftragsbestätigung als vereinbart. Störende Ereignisse, insbesondere Fälle höherer Gewalt, Arbeitskampfmaßnahmen, Energie- oder Rohstoffmangel, sowie von der Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ oder deren Lieferanten nicht zu vertretende Ereignisse entbinden von der Pflicht zur rechtzeitigen Lieferung. Wenn die Behinderung länger als drei Monate dauert, ist der Auftraggeber nach angemessener Nachfristsetzung berechtigt, hinsichtlich des noch nicht erfüllten Teils vom Vertrag zurückzutreten. Verlängert sich die Lieferzeit oder wird die Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ von ihrer Verpflichtung frei, kann der Auftraggeber hieraus keine Schadenersatzansprüche herleiten. Auf die genannten Umstände kann sich die Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ nur berufen, wenn sie den Auftraggeber unverzüglich benachrichtigt hat.
Falls der Auftraggeber die Ware – aus welchem Grund auch immer – bei Ankunft nicht sofort in Empfang nehmen kann, sind alle daraus erwachsenden Kosten (bspw. Lagerkosten) vom Auftraggeber zu tragen. Das Recht, die Ware an einen Dritten zu verkaufen und den ursprünglichen Auftraggeber für einen etwaigen Verlust haftbar zu machen, bleibt hiervon unbeschadet.

§ 4 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht Vorausgesetzt, der Auftraggeber bestellt gemäß § 13 BGB zu privaten Zwecken als Verbraucher, ist er berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen ab Erhalt der Ware in Textform, also in Form von Brief, Fax oder E-Mail bzw. durch Rücksendung der Ware zu widerrufen. Der Widerruf oder die Rücksendung der Ware sind zu richten an

Art Vinyl Werbetechnik
Frau Hannelore Scholz
Rübenacher Straße 115
56072 Koblenz
Fax: 0261 / 5793055
info@art-vinyl-werbetechnik.de

Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware bzw. des Rücknahmeverlangens. Der Auftraggeber trägt die Beweislast für die Absendung der zurückzusendenden Waren.

Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (bspw. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Kann der Auftraggeber die empfangene Ware ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss er insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie etwa in einem Ladengeschäft möglich und üblich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen kann der Auftraggeber die Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Waren sind zurückzusenden. Der Auftraggeber hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 EUR nicht übersteigt oder wenn der Auftraggeber bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Auftraggeber kostenfrei. Wenn der Auftraggeber den Widerruf ausübt, wird eine etwaige Teilzahlungsvereinbarung hinfällig.
Ausschluss des Widerrufs Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von Waren, die nach Spezifikationen des Auftraggebers angefertigt wurden. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Ausnahmen gemäß § 312 d Abs. 4 BGB. Im Falle des Ausschlusses des Widerrufes hat der Auftraggeber bei einer Rücksendung der Ware die Kosten der erneuten Versendung zu tragen.

§ 5 Sonderanfertigungen

Bei der Bestellung von Sonderanfertigungen übernimmt der Auftraggeber jede Haftung bezüglich des Bestehens seiner Marken-, Urheber-, Reproduktions- und Herstellungsrechte. Eine Haftung für die Verletzung von Rechten Dritter ist ausgeschlossen, sofern diese nicht auf grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz beruhen. Der Auftraggeber stellt die Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ von jedweden Ansprüchen Dritter frei. Werkzeuge, Formen etc., die zur Anfertigung besonderer Waren hergestellt werden müssen, bleiben bei anteiliger Berechnung Eigentum der Firma „Art Vinyl Werbetechnik“.

Skizzen, Entwürfe, Probedrucke und Muster werden auch dann berechnet, wenn der Auftrag nicht zustande kommt.

Vom Auftraggeber beschafftes Material – gleich welcher Art – ist der Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ frei Haus zu liefern. Es erfolgt eine Eingangsbestätigung, die nicht die Gewähr für die Richtigkeit der gelieferten Menge sowie deren Beschaffenheit übernimmt. Soweit der Auftraggeber der Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ Vorlagen zur Verfügung stellt, werden die zur Herstellung der Reproduktion notwendigen Arbeiten in Rechnung gestellt.

§ 6 Menge- und Materialvorbehalt

Die Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ behält sich Abweichungen in Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung vor. Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Minder- oder Mehrlieferungen bis zu 10 % werden marktüblich vorbehalten. Unberechnete Muster bleiben Eigentum der Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ und sind auf Verlangen frei zurückzusenden.

§ 7 Gewährleistung

Die Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.
Ist der Auftraggeber Unternehmer im Sinne des § 14 BGB, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt. In diesem Fall greifen die Gewährleistungsrechte zudem nur dann, wenn der Auftraggeber seinen in §§ 377, 378 HGB normierten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachgekommen ist.

§ 8 Haftung

Die Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ haftet unbeschränkt für vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachte Schäden, bei arglistigem Verschweigen von Mängeln, bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie sowie für Körperschäden. Die Bestimmungen des Produkthaftungsgesetzes bleiben unberührt.

Für sonstige Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, wird nur gehaftet, sofern eine Pflicht verletzt wird, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflicht) und sofern die Schäden aufgrund der vertraglichen Verwendung der Ware typisch und vorhersehbar sind. Eine darüber hinausgehende Haftung auf Schadensersatz insbesondere für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind, für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden, ist ausgeschlossen.

§ 9 Schlussbestimmungen

Für die Rechtsbeziehungen zwischen der Firma „Art Vinyl Werbetechnik“ und dem Auftraggeber gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Auftraggeber Verbraucher, kann auch das Recht an seinem Wohnsitz anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Sofern der Auftraggeber Unternehmer ist, ist Koblenz ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.